Danke an die Arbeitgeber unser Einsatzkräfte

Wir möchten uns bei allen Arbeitgebern ganz herzlich dafür bedanken, dass sie ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die vielfältigen Einsätze des Technischen Hilfswerkes freistellen.

Viele Arbeitgeber, Industrie-, Handels- und Handwerkskammern haben uns in diesen besonderen Einsatzsituationen ihre Unterstützung und ihr Verständnis signalisiert. Alle Arbeitgeber können stolz darauf sein, dass ihre Mitarbeiter aufgrund ihrer persönlichen und fachlichen Qualifikation an diese bedeutenden Einsätze teilnehmen. Einsatzkräfte und Arbeitgeber leisten so einen wichtigen Beitrag der Solidarität für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in den betroffenen Schadensgebieten. Im Zusammenhang mit der Freistellung von Einsatzkräften kommen immer wieder Fragen auf.

Im folgenden haben wir die häufigsten Fragen (FAQ) nebst Antworten zu einer Schnell-Übersicht zusammengestellt:

Besteht ein gesetzlicher Freistellungsanspruch des Helfers gegenüber dem Arbeitgeber?

Ja. Gem. § 3 Abs. 1 S. 2 des THW-Helferrechtsgesetzes (THW-HelfRG) vom 22.01.1990 (BGBI. I, S. 118), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.1997 (BGBI. I, S. 3108), ist die Arbeitnehmerin/der Arbeitnehmer für Einsätze und Ausbildungsveranstaltungen von der Arbeitsleistung freizustellen. Dies gilt für Beamte und Richter entsprechend.

Ist dieser Freistellungsanspruch in jedem Falle gegeben?

Ja. Die Einsatzkraft ist kraft Gesetzes freizustellen. Im Rahmen der kooperativen Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern ist der Bundesanstalt THW jedoch daran gelegen, den betrieblichen und organisatorischen Belangen der Arbeitgeber soweit wie möglich entgegenzukommen. Sollten daher begründete dringende betriebliche Erfordernisse dem Einsatz entgegenstehen, so werden wir - sofern der Einsatzerfolg nicht gefährdet wird - von einer Heranziehung der Einsatzkräfte im Einzelfalle möglichst absehen.

Ist das Gehalt bzw. die Besoldung während des Einsatzes/der Ausbildung fortzuzahlen?

Ja. Die Einsatzkraft erhält vom Arbeitgeber bzw. vom Dienstherrn die Vergütung bzw. Besoldung fortgezahlt.

Bekomme ich als Arbeitgeber die fortgezahlte Vergütung erstattet?

Grundsätzlich ja. Privaten Arbeitgebern ist das weitergewährte Arbeitsentgelt einschließlich ihrer Beiträge zur Sozialversicherung und zur Bundesanstalt für Arbeit sowie zur betrieblichen Altersversorgung bei einem Ausfall von mehr als zwei Stunden am Tag oder mehr als sieben Stunden innerhalb von zwei Wochen für die gesamte Ausfallzeit auf Antrag zu erstatten. Ihnen ist auf Antrag auch das Arbeitsentgelt zu erstatten, das sie Arbeitnehmern aufgrund der gesetzlichen Vorschriften während einer Arbeitsunfähigkeit in Folge Krankheit weiterleisten, wenn die Arbeitsunfähigkeit auf den Dienst im Technischen Hilfswerk zurückzuführen ist. Öffentliche Arbeitgeber bzw. Dienstherrn zahlen zwar die Vergütung bzw. Besoldung während des Einsatzes/der Ausbildung an die Einsatzkräfte weiter. Eine Kostenerstattung gegenüber öffentlichen Arbeitgebern bzw. Dienstherren erfolgt jedoch nicht.

Von wem bekomme ich die Zahlung und wo muss ich den Antrag stellen?

Die Zahlung erfolgt durch den Bund. Der Antrag ist bei der zuständigen THW-Regionalstelle zu stellen. Die erforderlichen Formulare werden Ihnen automatisch übersandt.

Von wem erfolgt die Anforderung der Einsatzkräfte?

Die Anforderung erfolgt durch die jeweilige Dienststelle der Bundesanstalt THW. Dies können sein der Ortsverband, die Regionalstelle, der Landesverband oder die THW-Leitung. Die anfordernde Dienststelle ist von der Gefahrenlage im Einsatzfall abhängig.

Wem gegenüber erfolgt die Anforderung?

Grundsätzlich gegenüber der Einsatzkraft. Der Arbeitgeber/der Dienstherr wird so schnell wie möglich von der Bundesanstalt THW darüber in Kenntnis gesetzt. Die Besonderheiten des Einzelfalles können zu einer abweichenden Handhabung führen.